v1.0 .Live-Untertitel: rbbGuten Abend aus Potsdam.Der Vertrag steht.SPD und CDU in Brandenburghaben sich geeinigt.Auf einen Koalitionsvertrag.Alle wichtigen Informationen dazujetzt bei unsin diesem rbb24 spezial.Die nachfolgenden Programmeverschieben sich um ca. 15 Minuten.Jetzt werden einige sagen: Moment,habe ich da was verpasst?Wurde gewählt?Nein, Sie haben nix verpasst.Es wurde nicht gewählt.Darauf kommen wir noch zurück.Dieses neue Bündnis gibt es nur,weil das alteaus SPD und BSW zerbrachan einem inner-parteilichen Streit im BSW.Am Ende gab es Aus- und Übertritteund als Folge neueMehrheitsverhältnisse im Landtag.Erst dasmacht diese Koalition möglich.Fangen wir vorne an:Was heute als erstes auffiel:Es soll offenbar einen neuen Stilin der Zusammenarbeit geben.Nach der Pressekonferenzmachte bei einigen in Potsdam schondas Wort "Bromance" die Runde.Harmonisch soll es werden.Ronja Bachofer über die beiden,auf die es jetzt vor allem ankommt.Bei der Vorstellung ihresgemeinsamen Koalitionsvertragsdemonstrierten Dietmar Woidkeund Jan Redmann heutefast schon übertriebene Einigkeit.Als wir daüber unsere Erfahrungen sprachen,wenn wir auf die Kitaund das Bildungssystem schauen,saßen danicht mehr der Ministerpräsidentund der Fraktionsvorsitzende,sondern ein Papa und ein Großvater,die darauf schauen und sagen:da müssen wir mehr hinkriegen.Vater und Großvater des Landes.Unklar, ob Woidke sichmit dieser Zuschreibung wohlfühlt.Noch vor wenigen Monatenwar das Verhältnis angespannter.Immer wiederhatten Redmann und Woidkeeinander öffentlich kritisiert.Von "infamer Unterstellung" wardie Rede, oder von "dicken Backen".Das Bündnismacht sie nun zu Teamplayernbei aller Verschiedenheit.Dietmar Woidke kommt aus derLausitz, ich aus der Prignitz.Auch wenn die Lausitzerdie Prignitzerfür Fischköppe haltenund die Prignitzerdie Lausitzer für Sachsen,sind doch die Verhältnissein der Lausitz und Prignitznicht so unterschiedlich.2014 zog Jan Redmannin den Brandenburger Landtag ein.Heute noch mit Besucherausweis.Er wurde später erst Fraktions-und dann Landesvorsitzender der CDU.Er blieb es sogar, obwohl die Parteimit ihm als Spitzenkandidatbei der Landtagswahl 2024eines der schlechtestenErgebnisse jemals einfuhr.Ganz unverhofftwird er jetzt doch nochstellvertretender Ministerpräsident.Auch wenn sich die Frage stellt:Liebesheirat oder Zweckehe?Ich bin froh, dass wir gerade nachdem, was wir in den letzten Monatenerlebt haben mit der BSW-Fraktionim Brandenburger Landtag,jetzt mit einer Parteiin eine Koalition gehen,die mit uns gemeinsam auf dem Werte-fundament des Grundgesetzes steht.Noch 3,5 Jahresind von dieser Wahlperiode übrig.Die neue Harmoniesoll mindestens so lange reichen.Jan Redmann ist bei unsim Studio, CDU-Landeschef.Designierter stellvertretenderParlamentsmitglied und,auch wenn er dasnoch nicht selbst sagen mag,designierter zukünftigerInnenminister.Guten Abend.Guten Abend.Eine Koalition wirdimmer auch von Menschen getragen.Sie und Herr Woidkeduzen sich neuerdings.Beschreiben Sie mal in 2 Sätzenihr Verhältnis zu Dietmar Woidke.Wir haben noch nie so vielmiteinander zu tun gehabt,wie in den letzten Wochen.Dabei haben wir uns engerkennengelernt.Wir haben ein Verständnisfür einander entwickelt.Gemeinsamkeiten entdeckt.Wir kommen beide vom Land,aus der Lausitz und der Prignitz.Wir haben ein Gespür fürdie Probleme unserer Heimat.Auch wie die Menschen ticken.Auch wenn sie die Nasevoll von der Politik haben.Das waren mehr als zwei Sätze,ich lasse das durchgehen.Wenn wir in unserArchiv steigen,finden wir Sätze von Ihnenüber Dietmar Woidke,die ganz anders klingen.Da war nicht immerviel mit Harmonie.Was hat sich verändert?Wir haben eine Aufgabe,wir haben eine große Chancefür Brandenburg.Die sich aus der gescheitertenVorgängerkoalition ergibt.Die Menschen haben Politikzum abgewöhnen erlebt.Es gibt eine andereErwartungshaltung an die Regierung.Das dort zwei Partnerpartnerschaftlich zusammenarbeiten,dass die sich fragen,was ist das Beste für das Land?Das haben wir uns vorgenommen.Das haben wir auchden Ministerpräsidenten gefragt.Wir haben gefragt,was ihn zuversichtlich stimmt.Mich macht zuversichtlich,das Klima, dass wir in denVerhandlungen gespürt haben,dass die CDU sowie die BrandenburgerSPD sich des Ernstes bewusst sind,die Herausforderungen,vor denen wir stehen.Dass eskeine Diskussion darüber gab,was wir angehen müssen gemeinsam.Dass wir wissen, dass es einRiesenpotenzial in diesem Land gibt,dass wir nutzen wollen und diesesLand gemeinsam voranbringen wollen.Jan Redmann ist weiter bei uns.Basiert die neue Harmonieauf der gemeinsam verbindenden Sorgevor einer weiterstärker werdenden AfD.In der Ampelauf Bundesebene hat man gesehen,auch in der Vorgängerregierung,Streit bringt es nicht.Diese Erfahrung haben CDUund SPD zu genüge gesammelt.Das Streit vom Wählernicht gut quittiert wird.Wir haben aber eine knappe Mehrheit.Vertrauen kann man nicht verordnen,das kann man sich nur jedenTag aufs Neue erarbeiten.Dazu muss man zusammenarbeitenund zwar nicht gegeneinander.Wir schauen unsden Vertrag genauer an.Eins fällt auf,der ist relativ dünn.Im wörtlichen Sinne,knapp über 30 seit.Im Vergleich zu anderenKoalitionsverträgenist das nicht viel.Wichtigstes Thema Finanzen,das Geld,ist bekanntlich knapp.Deshalb wollen SPD und CDUdie Ausgaben deckeln.Für jedes neue Projektmuss anderswo Geld gespart werden.Die Personalkostensollen schrittweise sinken, um 5 %,spart 250 Mio. Euro im Jahr.Thema Wirtschaft.Neue Unternehmensollen sich ansiedeln,aber auch für den Erhaltder PCK-Raffinerie in Schwedtwollen SPD und CDU kämpfen.Und Brandenburg-Stahl-Unternehmensollen beim Umstieg aufzukunftsfähige Technologienunterstützt werden.Innere Sicherheit, es bleibt dabei.Die Zahl der Polizistinnenund Polizisten steigt auf 9000.Trotz Spardruck,der Verfassungsschutzsoll gestärkt werden,neue Befugnisse bekommenund für neue Bedrohungslagenaufgestellt werden.Stichwort Migration.Wer wahrscheinlich bleiben kann,soll besser integriert werdenund schneller arbeiten dürfen.Wer nicht bleiben darf,soll das Land verlassen.Konsequente Rückführung,sagen SPD und CDU.Und Bildung.Für Schulengibt es mehr Personal,250 zusätzliche Lehrkräfte stellen,an der Grundschule soll es eineStunde Deutsch zusätzlich geben.Basiskompetenzenwie Lesen oder Rechnensollen ein Schwerpunkt werden.Herr Redmann,der CDU Landeschef, ist bei uns.Das ist erst einmalein dünner Vertrag.Wir kannten das bisher so,dass in einem Vertragalles haarklein geregelt wird.Sie sind selbst Anwaltund müsstenn doch wissen,dass das zu empfehlen ist.Am Ende gibt eswieder Streit, oder nicht?Zunächst haben wiretwas Neues gemacht,was es bisher nicht gab,es sind nicht nur 30 Seiten,sondern 60 Maßnahmenin einer Tabelle,die wir umsetzen wollenin 3,5 Jahren.Sehr konkrete Maßnahmen.Es gibt auchein Vertrauensfundament.Wir haben eine gemeinsame Aufgabe,die wir bewältigenwollen und müssen.Bevor wir 2029 dem Wählerwieder unter die Augen treten.Wenn wir das nicht hinbekommen,müssen wir uns gar nicht anmelden.Sie haben eine große Hypothek,die Sie übernehmen.Es fehlen Milliarden.Ich frage mal etwas flapsig:Sie werden Menschengegenübertreten müssen und sagen:Können wir nicht mehr machen.Wann kommen diese Einschläge?Wir hatten schon einigeEinsparungen im Koalitionsvertrag.Beim Landes-Personal,wir wollen es um 5 % reduzieren.Es gibt Dinge,die wir machen, die notwendig sind,aber nicht mehr Geld kosten.Zum Beispiel der Polizeimehr Befugnisse zu geben,um Brandenburg sichererzu machen, kostet nichts.Im Bildungsbereichfür bessere Lehrpläne zu sorgen,kostet keinen Cent Geld.Die Wirtschaft anzukurbeln,zu deregulieren,eine Perspektive für das Landzu geben, bringt sogar Geld.Es bringt Steuermehreinnahmen.Wir können jetzt ewig diskutieren.Unterm Strich bleibt klar,es wird keine einfache Aufgabe.Schauen wir mal auf das Team,das es richten soll.Das neue Kabinett.Ludger Smolka stellt es uns vor.Im neuen Kabinettist Dietmar Woidkeals MinisterpräsidentChef von 10 Minister*innen:7 Ressorts werden von der SPDverantwortet, 3 von der CDU.Kathrin Schneider soll wiebisher die Staatskanzlei leiten.Rene Wilke, bisher Innenminister,wird Chef eines neuen Ministeriumsfür Arbeit, Soziales, Gesundheitund gesellschaftlichen Zusammenhalt.Die Regelung der Zuwanderungsoll nun von dort erfolgen.Die Zuständigkeitfür die Zentrale Ausländerbehördein Eisenhüttenstadt nimmt ermit in sein neues Ministerium.Wie schwer fällt es, dasInnenministerium gehen zu lassen?Wissen Sie ...ich bin für dieses Haus gekommen,ich habe das sehr gerne gemacht,hätte es auch gerneweiterhin gerne gemacht.Doch darum geht esin diesem Job nicht nur.Auch dem bisherigenWirtschaftsminister Daniel Kellersteht ein Wechsel bevor.Er wird neuer Finanzminister.Ein schwieriger Job:in den nächsten Jahrenmüssen mehrere Milliarden Euroeingespart werden.Fraglich ist, wo?Die Zuständigkeit für Europawird sein Haus verlieren.Bislang hatte das Finanz-Ressortder ehemalige BSW-Chef und nunparteilose Robert Crumbach inne.Der wird jetzt Ministerfür Infrastruktur und Landesplanung.Benjamin Grimm, Justizminister,Maja Schüle, Wissenschaftsministerinund Hanka Mittelstädt,Landwirtschaftsministerinbehalten ihre jeweiligen Ressorts.Für die CDU zieht LandesparteichefJan Redmann ins Kabinett.Er wird stellvertenderMinisterpräsidentund voraussichtlichneuer Innenminister.Noch unklar ist die Besetzung deranderen CDU-geführten MinisterienWirtschaft sowie Bildung,es gibt aber Gerüchte.So wird Christian Ehler genanntals Chef für ein neues Ministeriumfür Wirtschaft, Energie,Klimaschutz und Europa.Das würde passenals derzeit Abgeordneterim Europäischen Parlament.Auch das Bildungsministeriumwird die CDU bekommen.Dafür ist Susanne Hoffmannim Gespräch,die war malJustizministerin in Brandenburg.Derzeit arbeitet sieals Staatssekretärinin der BerlinerSenatsverwaltung für Justiz.Aber auch der NameKatharina Günther Wünsch hört man,ebenfallls aus Berlin: sie istdort aktuell die Bildungssenatorin.Aber das sind nur Gerüchte.Herr Redmann, wir senden jaauch für die Berliner*innen.Sollten die sich schon malauf die Suche nach einer neuenBildungssenatorin machen?Ein netter Versuch.Wir haben im Landesvorstandvereinbart,dass wir unsere Mitglieder befragen,ob sie in die Landesregierungeintreten sollen.Wir habeneinen Koalitionsvertrag vorgelegt.Bei uns gilt, dass wir zuerstdie Inhalte betrachten,dann kommen wir zum Personal.Nachdem die Mitgliederbefragungabgeschlossen ist.Am 13. März.Dann werde ichnoch einen Vorschlag machen.Planen Sie CDU seitigmit mehr Männern oder mehr Frauenam Kabinettstisch zu sitzen?Eine nette Frage, wir werdenauf Kompetenzen schauen.Wir versuchen ein gutes Teamzusammenzustellen.Wir wollen Erfolge vorweisen,damit sich in diesemLand die Dinge ändern.Sie selbst werden wohlInnenminister werden,Redmann und Innenminister,Sie ahnen die Frage schon.Passt das,nach der Vorgeschichtemit der Fahrt auf dem Rollerunter Alkoholeinfluss?Ich habe vor bald zwei Jahreneinen Fehler gemacht.Ich bin selber damitan die Öffenglichkeit gegangen,bin öffentlich damit umgegangen,dafür gerade gestanden.Es hat sich keiner so sehr überden Fehler geärgert wie ich selber.Ich billige jedem Menschen zu,aus Fehlern zu lernen.Auch für mich nehme ichdas in Anspruch.Wenn wir auf dasWahlergebnis gucken,hätte diese Regierungkeine Mehrheit.Sie ist nur möglichdurch die Austritte der BSW.Warum war das dochder bessere Weg für Sie?In die Landesregierungeinzutreten als Neuwahlen.Wir haben uns die Frage stellt,gelingt es ein Bündnis zu bilden,indem wir die notwendigenVeränderungen hinbekommen,die die Menschen von uns erwartenin den großen Politikfeldern.Wir haben miteinander sondiert.Ich hatte ein persönlichesGespräch mit Dietmar Woidke.Ich hatte den Eindruck,das kann gelingen.Wir ahben ähnliche Vorstellungen.Wenn es die Möglichkeit gibt,ohne Neuwahlen ein neuesParlament zu führen, warum sollteman diese dann durchführen.Damit würde man vieleMonate Zeit verlieren.Ohne dass irgendein Problemangegangen wurde.Es gilt jetzt, die Dinge anzupacken,die Menschen zu überzeugen, dasswir die richtigen Lösung haben.Für die Probleme,die sie im Alltag spüren.Vielen Dank, Herr Redmann.CDU Landeschef.Wir wollen natürlich auch wissen,was die Opposition im Landtagzur Koalition und zum Vertrag sagt.Die Opposition besteht hier bei unsim Land aus dem verbliebene Teil derBSW Fraktion und die Afd-Fraktion.Diese Koalition sei gebildetworden um die AfD zu verhindern,so der Fraktionsvorsitzende Berndt.Dieses Ausgrenzen und diesesnicht Wahrhaben der Problemewird uns nicht weiterhelfen,und darum bleiben wir dabei:wenn es für Brandenburgbesser werden soll,wird es nicht mit diesen Parteiengehen, die einmal mehr gezeigt habendass Sie keine Probleme lösensie kein Verantwortungsgefühl haben.Das würde nämlich bedeuten, dass manüber Parteieinteresse hinaus,dass man landgfristigan das Wohl des Landes denkt.Davon ist im Koaltionsvertragkeine Rede.Darum bleibt die Forderung.Neuwahlen jetzt.Auch der einstige KoalitionspartnerBSW kritisiert den Vertrag.Ich lese in diesem Koalitionsvertragnichts,was mich hoffnungsvoll stimmt,in Bezug auf die Wirtschaftskrise,die wir haben,auf die Energuekrise,die wir haben.Ich sehe gerade für dieBeschäftigten auch schieriger wird,für Patient*innen, für die Bürger,da die Daseins-Vorsorgedie erste ist, die leidet,wenn allles in Rüstungund Militarisierung investiert wird,Das ganze Ding ist überschriebenmit mehr Verantwortung.Das ist das Gegenteilvon Verantwortung.Bei mir im Studio begrüße ich jetztThomas Bittneraus unserer Redaktion Landespolitik.Du hast schon über die Starts vonvielen Koalitionen berichtet.War da heutewas anders als sonst?Oder alles wie immer?Die gewohnten Rituale?Nein, es ist spürbar,das hatten wir noch nie mittenin der Legistratur,eine neue Regierungsbildung.Die Partner fühlen viel Druck,sie haben nur 3,5 Jahre Zeit.Sie müssen ins Handeln kommen.Deshalb dieser kurze,agile Koalitionsvertrag.Man sieht,die meisten Maßnahmen dort,die enden 2027.2028 muss die Koalition sich nochmal hinsetzen und 30 Seitenschreiben.Ob sie das schaffen,1,5 Jahre vor einer Landtagswahl,ist die eigentliche Bewährungsprobe.Dietmar Woidkemuss sich nicht neu wählen lassen.Er ist es ja schon.Er hat angekündigt, dass erden Start der neuen Koalitionnicht mit einer Vertrauensfragedes Parlaments verknüpfen will.Warum hat er das nicht gemacht?Eine Vertrauensfrageist nicht nur ein Stimmungstest,per Verfassungist das mit Risiken verbunden.Wenn das schiefgeht,hat man drei Wochen Zeit,einen neuen Ministerpräsidenten zustellen.Findet sichin dieser kurzen Zeit keiner,wäre der Landtag aufgelöst.Das Risikowollte man nicht eingehen, sonderneine neue Konstellation mit einemgewählten Ministerpräsidenten.Er ist bald der dienstälteste.Manchmal ist esso, dass ein Ministerpräsidentdas Amt an einen Nachfolger abgibt.Dietmar Woidkehat das immer von sich gewiesen.Wie war das heute?Woidke Hat sehr prominenteund beliebte Politikervor die Frage gestellt,du gehstin ein anderes Ministerbüro.Das kann nur jemand machen,der viel Macht hat.Er ist sicher im Sattel.Der wird erst mal nicht gehen.Auch auf die Frage,wann entscheiden Sie sich denn,sagt er, ich rede nicht über Dinge,die in drei Jahren erst fällig sind.Er lässt offen, was in dreiJahren fällig ist.Eine neue Kandidatur,oder ob er geht?Er lässt das alles offen.Vielen Dank, Thomas BittnerVielen Dankauch Ihnen. Fürs Interesse.Hier geht es weitermit einem geheimnisvollen Ort.Dem Potsdamer Platzmitten in Berlin.Live-Untertitel: rbb 2026