v1.0 Guten Abend. Sie haben heute den Auftritt, den Sie haben wollten am Aschermittwoch, abgesagt. Haben Sie sich eine schöne Spitze für Herr Merz überlegt, die Sie nicht bringen konnten? Soweit war ich ehrlicherweise noch nicht. Weil ich noch im Wahlkampf war. Aber es hat sich dann doch das Gefühl verstärkt, dass es doch gut ist in diesen Zeiten, wenn wir in die... Es ist schade, weil ich war heute Morgen beim Bundeskanzler. Wir haben lange über die Situation in der Ukraine geredet. Wenn es darum geht, gemeinsam Dinge hinzu bekommen. Insofern ist mein Platz diese Woche besser in Berlin, als auf politischen Aschermittwoch-Veranstaltungen. Es muss zügig geklärt werden. Dann steigen wir tatsächlich ein. Sie haben Rekordschulden, wir nehmen Herr Lesch auf, vereinbart mit der Union. Jetzt wird ihm der Wortbruch vorgeworfen. Ist es das? Erst einmal kann ich für uns nur sagen, wir waren immer sehr klar und brauchen Investitionen. Deswegen frage ich nicht nach der SPD... Damit die Kitas verlässlich sind und die Eltern eine Verlässlichkeit haben und die Straßen heile sind. Und wir brauchen Investitionen in unsere Sicherheit. Putin lässt sich nicht beeindrucken. Es braucht eine starke Bundeswehr. Für uns war klar, dass wir in Gespräche mit der Union nur reingehen, wenn wir gemeinsam die finanzpolitischen Realitäten anerkennen. Deswegen will ich nicht bewerten, was Merz im Wahlkampf gesagt hat. Doch, das wäre schön, wenn Sie das täten. Ich habe jetzt den Wunsch, gemeinsam mit der Union das hinzubekommen, was wichtig ist für dieses Land. Und das können andere bewerten. Mir geht es um die Herausforderungen. Es ging nicht nur um den Wahlabend, Sie regieren mit Friedrich Merz, Entschuldigung, wenn ich darauf beharre. Es ist nicht so, als wenn es nicht Versuche gegeben hätte, über die Schuldenbremse zu reden. Es ist gescheitert an der Union. Und es ist der Kanzler der Koalition, in der Sie eintreten wollen. Muss man Wortbruch vorwerfen oder nicht? Aus Respekt auch vor dem gemeinsamen, was wir hinbekommen, will ich nicht in die Vergangenheit kommen. Die sind nicht klein. Deswegen will ich mich darauf konzentrieren. Aber ich finde es wichtig, dass wir etwas für die Bundeswehr hinbekommen. Und auch Arbeitsplätze gesichert werden. Ich greife das gleich noch mal auf, aber kommen wir zur Bundeswehr. Whatever it takes. Was vereinbart ist, über eine gewisse Grenze, was darüber hinaus ausgegeben wird, ist sozusagen befreit von der Schuldenbremse. Wie viel das sein kann, hat bisher noch keiner gesagt. Es gibt einen Finanzstaatssekretär, der hat mal hochgerechnet, in 10 Jahren könnten das Schulden in einer Größenordnung von 800 Milliarden Euro werden. Ich muss jetzt ein bisschen aufpassen. Was uns wichtig war und wir haben gesagt, wir wollen es nicht mit einem Sondervermögen machen. Wir hätten sonst immer wieder eine Situation gehabt, wo wir entweder in die Bundeswehr investieren oder in Klima und Rente. Wir haben gesagt, wir nehmen die Sicherheit und Bundeswehr raus. Wir haben die feste Verabredung, 2%. Das ist das NATO-Ziel. Aber es kann sein, dass auf dem nächsten Gipfel 3% verabredet werden. Vladimir Putin lässt sich von der Schuldenbremse nicht beeindrucken. Die Bundeswehr braucht dieses Geld. Dafür haben wir diese Türen geöffnet. Und dieses Signal wird auch in Russland und auch in Washington verstanden. Trotzdem wäre es doch interessant, zu wissen, ob Sie mal hochgerechnet haben, was der Bedarf ist. Irgendwann muss man die Kredite zurückzahlen. Das wird ja berechnet für die einzelnen Haushalte. Es werden Summen sein, die irgendwo zwischen 200 und 300 Milliarden in den nächsten 10 Jahren sind. 200 bis 300 Milliarden in 10 Jahren? Das scheint wenig. Das wären ja nur 20 oder 30 pro Jahr. 44 sind rausgenommen. Stand jetzt durch die Regelung von gestern, da sehen wir die Differenz. Und das geht ohne Steuererhöhungen? Wir haben gestern das beschlossen, was notwendig ist, um finanzielle Fragen zu klären. Und Handlungsfähigkeit des Staates herzustellen. Die Länder werden wir besserstellen. Und wir investieren in Brücken, Straßen und Schulen. Das ist wichtig, um den Staat am Laufen zu halten. Wir werden weiter Sondieren. Aber was wir investieren, wird dazu führen, dass dieses Land stärker ist. Sie brauchen, wenn Sie das noch durchkriegen wollen, die Grünen oder die FDP. Die FDP hat gesagt, das wollten wir schon vorher nicht. Bei den Grünen gibt es erhebliche Unruhe. Jetzt kommt der Aschermittwoch dazu. Wie hoch ist der Preis, den die Grünen aufrufen werden, oder was fordern die Grünen, über diese Infrastruktur-Milliarden? Mir ist das sehr wichtig, dass wir mit den Grünen im Gespräch sind. Wir brauchen uns gegenseitig. Die Grünen haben auch ein Interesse, dass die Infrastruktur funktioniert. Deswegen bin ich sehr optimistisch. Trotz Markus Söder am Aschermittwoch? Verhandlungen führe ich jetzt nicht in der Sendung. Ich bin optimistisch. Aber klar muss sein, man demütigt sich nicht. Wir brauchen die Grünen. Ich bin Kind rot-grüner Zeiten. Ich glaube, wir kriegen da etwas hin. Aus der Verantwortung, die wir für unser Land tragen. Die Zeiten sind ruckelig. Und die Demütigungen, das war Herr Söder und das soll er lassen, das könnten Sie mal sagen. Ich finde, es ist nicht schlau, sich in diesen Zeiten zu demütigen. Es sollte sowieso kein politischer Stil sein. Wir sollten vernünftig miteinander umgehen. Das ist die eine Hürde. Die zweite Hürde ist, ob das, was Sie sich ausgedacht haben, ob das verfassungsfest ist. Es wird Klagen geben von der Linken und der FDP. Ob es dann noch stoppt, das hat schon mal funktioniert bei der CDU. Als es kurz vor der Sommerpause um das GEG ging. Das sind die Punkte, die Sie aufgeschrieben haben, die sind natürlich geleakt worden. Das ist mit heißer Nadel gestrickt worden. Es gibt einen Zeilenumbruch. Und aus dem Punkt 4 wird der Punkt 5. Es ist mit nicht großer Sorgfalt zusammengeschrieben worden. Waren Sie sorgfältiger bei der Prüfung, ob es verfassungsfest ist? Wir waren sorgfältig. Wir haben einen Bundestag. Es ist nicht so, dass wir nicht handlungsfähig wären. Niemand stellt infrage, dass es eine Dringlichkeit gibt, solche Entscheidungen zu treffen. Wir sehen die Situation, die sich in den USA entwickelt. Gestern gab es Signale, dass Donald Trump den Austritt aus der NATO verkünden könnte. Umso wichtiger ist es, dass das durchgeht. Wir bekommen Anrufe von der Ukraine, die hoffen, dass wir weiter an deren Seite stehen. Es ist eine dramatische Lage. Auch nicht die Gerichte? Und alle Juristen, die es überprüft haben, sagen, ihr könnt das sehr klar machen. Der Bundestag ist handlungsfähig. Es gibt gewählte Abgeordnete. Und dann hoffen wir, dass die Gerichte nicht nachher etwas anderes finden. Die Einigungen auf diese großen Pakete, ist das eine Voreinigung für die Koalition? Es gab noch Stimmen aus der SPD, die sagten, mal schauen, was auf dem Tisch liegt? Ist das durch? Es war wichtig. Ich habe erlebt, wie eine Regierung an finanziellen Fragen gescheitert ist. Deswegen war es eine Bedingung für die SPD, dass wir vorher einen gemeinsamen Blick auf die finanzielle Situation werfen. Das ist nichts, was die Union uns geschenkt hat. Es geht darum, wie halten wir dieses Land fit. Und wie stärken wir unsere Bundeswehr. Ich sage klar, die eigentlichen Gespräche fangen erst an. Was machen wir für Rentner und Rentnerinnen? Für Menschen, die hart arbeiten. Und damit es denen besser geht. Um diese Fragen wird es jetzt gehen. Da liegen noch harte Brocken vor uns. Es gibt noch einen harten Brocken. Friedrich Merz hat sich ziemlich festgelegt beim Thema Migration. Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium anweisen, die deutschen Standesgrenzen dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen. Will er das noch machen, und wenn ja, ist die SPD dabei? Wir haben in den Sondierungen bisher über Finanzen gesprochen. Migration wird in den nächsten Tagen kommen. Aber die SPD wird keine Grenzschließungen mitmachen. Das können wir nicht umsetzen. Und es ist europäisch unvernünftig in einer Zeit, wo die Antwort auf Donald Trump ein starkes Europa sein muss. Da kann es nicht sein, dass das stärkste Land in Europa die Grenzen zumacht. Es gab mal eine Phase, da hat Friedrich Merz gesagt,... ...dass er keine Regierung bilden wird, in der das nicht erfüllt wird. Das halten Sie also auch für Wahlkampf und heute nicht mehr gültig? Ich kann nur sagen, was wir gestern vorgestellt haben, war das Ergebnis von über 2 Tagen vernünftiger Diskussion. Es war auch manchmal hitzig, wir kommen aus einem harten Wahlkampf. Wir wollen gucken, wie wir das Beste für dieses Land erreichen können. Das werden wir auch beim Thema Migration, was tun wir für die arbeitenden Menschen. Und das Klima. Sonst wird Herr Lesch sauer. Und auch natürlich bei der Klima-Energiepolitik. Auch bei dem Sondervermögen ist die Klimapolitik drin. Wir werden viel zu bereden haben. Der Ausgang ist noch nicht festgeschrieben. Weil Sie sagen, es ist ein Automatismus. Wir wissen um die Verantwortung. Aber es muss schon ein Ergebnis geben. Bei diesem Punkt Migration hat Olaf Scholz gesagt, man kann Friedrich Merz nicht vertrauen. Weil er mit der AfD abgestimmt hat. Vertrauen Sie Friedrich Merz? Das war ein riesiger Fehler von Friedrich Merz und der Union, dass man die Tür zur AfD aufgemacht hat. Wenn es zu ernsthaften Koalitionsgesprächen kommt, muss die Union ausschließen, dass es keine Situation geben kann, wir probieren es mit den Sozialdemokraten. Aber wenn ihr zu anstrengend seid, gehen wir zur AfD. Es muss klar sein, man löst alle Probleme gemeinsam. Und das Drohen mit der AfD, was bisher niemand getan hat, das würden wir nicht akzeptieren. Und mit den Rechtsextremen gemeinsame Sache machen, das hat die politische Kultur in diesem Land verändert. Ich sehe, was los ist. Wo schon manche meinen, jetzt kann man das machen mit der AfD. Ich finde und das muss man klar sagen, mit Rechtsextremen arbeitet man nicht zusammen. Deswegen gibt es in Ihrer Fraktion die, die sagen, sie müssen am Ende ja auch die Hand heben für den Bundeskanzler Friedrich Merz. Eine Stimme ist Annika Klose: Sie haben eine Mehrheit von 13. Was, wenn ein paar Abweichler nicht die Hand heben? Ich finde, in diesen Kategorien darf man nicht denken, wenn man verhandelt. Wir müssen die Herausforderungen sehen. Kriegen wir es hin, die Wirtschaft anzukurbeln? Dass die Familien sagen, sie sind zufrieden. Die großen Fragen glaubwürdig zu beantworten. Dann ist es doch die Pflicht, für jeden Gewählten im Parlament, zu sagen, da hebe ich meine Hand. Auch für einen Bundeskanzler. Aber ob das Ergebnis gelingt, ob sich jeder der Größe der Aufgabe bewusst ist, das wird sich jetzt zeigen. Wir wollen über Ihre Rolle sprechen, wir haben einen Kollege erwähnt, der es nicht so gut fand, als Sie direkt nach dem Wahlabend nach dem Fraktionsvorsitz gegriffen haben. Er hat auch noch nachgelegt. Wir haben kritisiert, dass als erstes Signal am Wahlabend, noch in dieser Nacht, die Entscheidung getroffen wurde, jetzt wird einer der Parteivorsitzende. Und der wird Fraktionsvorsitzender. Man hätte das Signal der Selbstkritik senden müssen. Wir müssen etwas anderes machen. Verstehen Sie sein Unbehagen, das historisch schlechte Ergebnis? Haben Sie selber mal drüber nachgedacht, dass Sie hinschmeißen? Natürlich verstehe ich die Kritik. Ich habe 2021 als Wahlkampfmanager helfen können, dass wir stärkste Kraft werden. Das tut schon verdammt weh. Wenn man das schlechteste Ergebnis hat. Und weiß, dass man mit in der Verantwortung ist. Deswegen ist das auch sehr ernst, wenn wir gesagt haben, wir arbeiten es auf. Das habe ich schon einmal getan als Generalsekretär. Das war nachher das Drehbuch für den Wahlerfolg. Das wird alles passieren. Es war klar, am Abend der Wahl, als Mützenich gesagt hat, ich trete nicht wieder an, und als einstimmig gesagt wurde, Lars Klingbeil. Und eine Klarheit, wenn wir mit der Union in Verhandlungen gehen. Das ist eine Verantwortung, die ich wahrnehmen will für die Partei und dieses Land. Wir brauchen eine handlungsfähige Sozialdemokratie. Trotzdem wird uns auch der Spagat gelingen. Auch personell, das ist hier die Frage, die Herr Türmer aufgeworfen hat. Wir stehen für die Verantwortung für dieses Land. Und gucken, wie es mit der Union funktioniert. Die fordert Herr Türmer im Parteitag im Juni. Wird also die Parteispitze so aussehen wie jetzt? Ich habe ja selbst am Wahlabend gesagt, organisatorische Änderungen in der Partei. Aber wie genau das aussieht, wird sich entscheiden. Jetzt gerade geht es um eine andere Frage, eine gute Regierung zu bilden. Welchen Fehler werfen Sie sich dann vor im Wahlkampf? Ist es der, dass Sie es nicht geschafft haben, im November, es gab die Berichte, dass es ein Gespräch gab. Olaf Scholz überzeugen, dass er nicht mehr antritt als Kandidat? Ist das der größte Fehler, dass Sie es nicht geschafft haben? Das Gute bei Gesprächen, die ich mit dem Kanzler führe, sie sind vertraulich. Ich werde Ihnen nichts dazu erzählen. Klar war, wenn er antreten möchte, dann stehen wir solidarisch. Das haben wir als Partei getan. Wenn Sie mich nach Fehlern fragen, will ich Ihnen ein paar nennen. Ich hätte stärker drängen müssen, nach dem Bundesverfassungsgericht zu urteilen. Wo wir wussten, dass wir finanzielle Probleme haben werden. Die wir jetzt anscheinend schlagartig lösen können. Man hätte sich 3 Tage einschließen müssen. Man hätte früher auf das Thema der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Landes umschalten müssen. Diese Fehler sind passiert. Und haben dazu geführt, dass die Ampel beendet wurde. Das sind hier Regierungs-Fehler, keine Wahlkampffehler. Ich trage da eine Verantwortung mit und das sind Dinge, die ich schon auch analysiere. Und Olaf Scholz wollte unbedingt? Wir haben eine gemeinsame Entscheidung getroffen. Übrigens auch mit Boris Pistorius. Boris Pistorius, Verteidigungsminister, oder die CSU? Wir haben einen guten Verteidigungsminister. Ich bin jeden Tag froh und dankbar, dass der beliebteste Politiker der Verteidigungsminister ist. Aber Sie werden verstehen, dass im Gegensatz zur CSU ich heute keine Posten verteile. Weil ich noch viele inhaltliche Fragen habe. Die habe ich auch. Wehrpflicht, die hat die CSU aufgerufen. Sie haben gesagt, Sie sind Soldaten- Sohn, Sie haben verweigert. Die CSU sagt, Sie braucht dieses Jahr noch die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Wie stehen Sie dazu? Das sind immer starke Sprüche. Pistorius hat ein vernünftiges Modell vorgestellt. Dass jeder junge Mensch mal mit der Frage konfrontiert wird. Das finde ich richtig, dass jeder junge Mensch sich mal diesen Gedanken macht. Aber wir sollten die Anreize erhöhen, dass junge Menschen einen Dienst für dieses Land leisten. Ich würde eher sagen, wir machen das freiwillig. Und wir bieten den jungen Menschen eine ordentliche Perspektive. Aber nicht mit Zwang für 800.000 Menschen pro Jahr. Auch das ist noch zu verhandeln. Sie waren heute mit Friedrich Merz und Olaf Scholz zusammen. Morgen gibt es den großen Sondergipfel der Ukraine, unter anderem von Großbritannien, die von Bodentruppen sprechen. Den NATO Austritt von Donald Trump hat es heute Nacht nicht gegeben. Ist es so, dass wir uns von den Vereinigten Staaten als Schutzmacht verabschieden werden? Es gibt Äußerungen in den letzten Tagen wo man sagt, wir müssen uns unabhängig machen von den USA. Das halte ich für einen großen Fehler. Wir müssen uns... Das sagt Friedrich Merz. Wir müssen immer wieder auch das Signal senden, wir wollen mit euch zusammenarbeiten. Aber es ist doch auch geprägt von der Sicherheitskonferenz, wenn wir uns jetzt nicht aufmachen. Wir machen massive Investitionen in die Leistungsfähigkeit. Wenn wir uns jetzt in Europa nicht aufmachen, irgendwann sind die Amerikaner weg. Wir müssen jetzt liefern. Das ist wahrscheinlich die wichtigste Aufgabe meiner Generation, Europa jetzt konkret voranzubringen. Dass dieser Kontinent funktioniert. Dann viel Glück morgen bei diesem EU Sondergipfel, ohne Großbritannien, weil es die EU ist. Vielen Dank Lars Klingbeil. Ich danke Ihnen.