v1.0 Der Iran kommt nicht zur Ruhe. Auch drei Monate nach dem Ausbruch der Proteste gehen immer noch viele Menschen auf die Straße, obwohl ihnen Verhaftung und sogar Hinrichtung droht. Streiks gibt es im ganzen Land. Die Fronten werden immer verhärteter. Viele Menschen sprechen von einer Revolution, die da gerade im Gange ist. Gelingt es Teilen der Bevölkerung tatsächlich, die Regierung zu stürzen, das System zum Einsturz zu bringen? Und was hat das alles mit der Bevölkerungsgruppe der Kurden zu tun? Mehr dazu jetzt. (Lockere Musik) Als Mitte November 2019 überall im Iran Menschen auf die Straße gegangen sind, um gegen die Regierung zu protestieren, hat diese Regierung vermutlich damit gerechnet, dass sich das mit den Protesten schnell wieder legen würde, so wie das in der Vergangenheit oft der Fall war. Jetzt, drei Monate danach, sieht es nicht danach aus. Im Gegenteil. Rund 20.000 Menschen wurden inzwischen im Zusammenhang mit den Protesten festgenommen, ungefähr 500 sind ums Leben gekommen. Es gab Hinrichtungen gegen Demonstranten. Es gibt Todesstrafen, die gegen weitere Menschen verhängt worden sind. Die Fronten sind extrem verhärtet und es droht eine Wiederholung des sogenannten Blutnovembers von 2019. Rund 1.500 Menschen sind damals bei Demonstrationen im Iran ums Leben gekommen. Wie sieht die Situation aktuell aus? Dazu kann man sagen, an der Lage im Gesamten hat sich vergleichsweise wenig geändert. Noch immer gehen Menschen aus den gleichen Motiven wie im September auf die Straße und protestieren teilweise mehr als im September. Gleichzeitig gibt es aber Solidarisierung im Land, zum Beispiel durch Massenstreiks. Und außerhalb des Landes gibt es eine breite Aufmerksamkeit für die Situation der Menschen im Iran. Unter anderem auch bedingt durch eine Aktion der Fußballnationalmannschaft des Iran, die, das habt ihr wahrscheinlich mitbekommen, vor einem Spiel bei der Weltmeister- schaft in Katar sich geweigert hat, die Nationalhymne des Landes mitzusingen. Oder aber auch durch Aktionen verschiedener Mannschaften des Iran, zum Teil auch Nationalmannschaften der Frauen, die sich ohne Kopftuch haben fotografieren lassen, bei ihren Mannschaftsfotos. Vor einigen Monaten wäre das noch undenkbar gewesen. Gleichzeitig verschärft sich die Situation aber durch das Vorgehen der iranischen Regierung. Zum einen wird inzwischen teilweise auf Demonstrantinnen und Demonstranten scharf geschossen. Außerdem sollen Gesetze verschärft werden. Das iranische Parlament arbeitet gerade an einem Gesetz gegen Falschmeldungen, gegen Verbreitung von Falschmeldungen. Damit soll verhindert werden, dass bestimmte Dinge zum Beispiel über die Regierung in Umlauf geraten. Die Regierung sagt bestimmte falsche Dinge. Aber Kritiker sagen, damit soll die Meinungsfreiheit im Land weiter eingeschränkt werden, nachdem zum Beispiel das Internet im Land inzwischen auch massiv eingeschränkt worden ist. Verschiedene soziale Netzwerke sind dort nicht mehr erreichbar. Und wer über VPN versucht, ans Netz zu kommen, der muss auch immer mehr Einschränkungen hinnehmen und kommt da unter Umständen auch nicht weiter. Die Menschen im Iran protestieren trotzdem weiter, trotz der Gefahr, die da droht. Nicht nur durch scharfe Schüsse, sondern auch durch Verhaftungen. Wie vorhin gesagt, inzwischen soll es rund 20.000 Verhaftungen gegeben haben. Es wird aber auch davon ausgegangen, dass die Dunkelziffer unter Umständen noch höher ist. Schwieriger gemacht wird die Situation für die Menschen, die auf die Straße gehen unter anderem auch dadurch, dass die iranische Geheimpolizei im Hintergrund versucht herauszufinden, wer denn diese Menschen genau sind. Und wenn jemand zum Beispiel bei so einer Demonstration verletzt wird, dann traut sie oder er sich meistens nicht ins Krankenhaus, denn dort werden ja Personendaten aufgenommen. Man kann herausfinden, sie oder er hat an dieser oder jener Demonstration teilgenommen. Deswegen müssen die Menschen im Privaten versorgt werden, das ist natürlich in der Regel deutlich schlechter als in einem Krankenhaus. Das heißt also für diejenigen, die da auf die Straße gehen, ist es definitiv gefährlicher geworden. Trotzdem halten die Proteste an, aus verschiedenen Motiven. Das habe ich in diesem Video hier, das ich vor einigen Monaten gemacht habe zu den Protesten im Iran schon einmal versucht zu erklären. Da geht es um Verschiedenes. Zum einen geht es um die strengen Sittenregeln im Iran. Es geht aber auch um die wirt- schaftliche Situation der Menschen. Seit den Sanktionen, die vor allem der Westen gegen Iran verhängt hat, ist es schwieriger geworden. Die Preise sind gestiegen, viele Dinge sind einfach nicht mehr verfügbar. Und dann gibt es eine grundsätzliche Unzufriedenheit mit dem religiös geprägten System im Iran. Viele Menschen wollen das nicht mehr. Sie wollen echte Demokratie und deshalb gehen sie auf die Straße. Ausgelöst worden sind die Proteste im September durch den Tod einer jungen Frau. Darum geht es in diesem Video hier oben. Sie ist festgenommen worden von der iranischen Sittenpolizei, weil sie ihr Kopftuch nicht richtig getragen haben soll. Zumindest nicht richtig laut den Vorschriften im Iran. Sie ist dann in Polizeigewahrsam ums Leben gekommen. Die genauen Umstände sind bis heute ungeklärt. Aber Kritiker werfen der Polizei im Iran vor, an dem Tod dieser Frau schuld zu sein. Über die Frau sprechen wir gleich noch ein bisschen genauer. Jetzt schauen wir uns aber erst mal an, wie sieht denn die Position der iranischen Regierung aus? Dazu muss man zunächst eine Sache wissen: Die Regierung im Iran besteht im Wesentlichen aus zwei Ebenen, nämlich einer politischen und einer geistlichen Führung, wobei die geistliche über der politischen Führung steht. Es ist die Islamische Republik Iran. Seit 1979, der sogenannten iranischen Revolution. Mehr dazu erfahrt ihr oben auf dem I. Seitdem sagen die Geistlichen im Land, wo es langgeht. Und seitdem gilt das islamische Recht, die Scharia im Iran und dieses islamische Recht wird insbesondere überwacht von der sogenannten Sittenpolizei im Land. Weder die Regierung noch die Geist- lichen haben ein Interesse daran, im Wesentlichen etwas an dieser Situation zu ändern, denn das würde ja ihre Machtbasis beseitigen. Und man greift auf ein Narrativ zurück, das auf einer wahren Begebenheit beruht. Vor einigen Jahrzehnten haben die USA durch ihren Geheimdienst CIA im Iran einen Umsturz herbeigeführt. Dabei ging es vor allem um das Öl. Allerdings wurde dieser Umsturz dann 1979 rückgängig gemacht. Und jetzt sagt die iranische Führung, genau das wird aus dem Ausland jetzt wieder versucht. Auch Deutschland wird beschuldigt, dabei mitzumischen. Außerdem beschuldigt die iranische Führung die Kurden. Darüber sprechen wir gleich noch ein bisschen genauer. Deshalb dieses harte Vorgehen, weil man nicht einsieht, einknicken zu müssen. Diese Sittenpolizei, von der ich gerade gesprochen habe, die soll zwar aufgelöst werden, aber dafür gibt es bisher nur wenige Belege. Und bisher existiert die Sittenpolizei noch. Die iranische Führung scheint zu hoffen, dass man mit Gewalt die Demonstrationen unterdrücken kann. Bisher zeigt sich das aber eher als Trugschluss. Gleichzeitig gibt es auch noch eine außenpolitische Komponente. Der Iran hatte einige Zeit mit dem Westen ein Abkommen über atomare Aufrüstung, dass vorgesehen hat, dass der Iran atomare Energie nur zivil nutzt und nicht für Waffen. Das wurde dann allerdings 2018 von den USA unter Donald Trump aufgekündigt. Seitdem wird vermutet, dass der Iran wieder an Atomwaffen arbeitet und jetzt versucht Zeit zu gewinnen, um letztendlich dann die Welt vor vollendete Tatsachen zu stellen und zu sagen: Wir haben jetzt die Möglichkeit atomar anzugreifen. Das würde die Situation natürlich vollkommen verändern. Aktuell steht die iranische Regierung noch mit dem Rücken zur Wand, denn sie hat noch kein Atomprogramm. Und gleichzeitig muss sie mit schweren wirtschaftlichen Sanktionen umgehen, die verhängt worden sind, weil man eben dem Iran unterstellt, an atomaren Waffen zu arbeiten. Zum Beispiel wurde der Iran ausgeschlossen auf den sogenannten SWIFT-Abkommen. Das macht internationale Zahlungen extrem schwierig. Auch in vielen anderen Bereichen kann der Iran nicht so wirtschaften, wie er es gerne würde. Viele Dinge fehlen im Land und mit vielen westlichen Ländern kann der Iran kaum handeln, unter anderem auch mit Deutschland. Und genau aus dieser Situation möchte die Regierung herauskommen. Und da kommen die Proteste zur Unzeit, logischerweise, denn das sorgt für noch mehr Unruhen im Land. Damit sind wir bei einem weiteren Problem für die iranische Regierung. Und bei einem Thema, das in der medialen Berichterstattung rund um die Proteste in Iran kaum betrachtet wird, das aber zentral ist, nämlich: Welche Rolle spielen die Kurden? Rund zehn Prozent der Menschen im Iran sind kurdischer Abstammung. Vor allem im Westen des Landes, aber teilweise auch im Osten. Die Kurden sind, ganz vereinfacht gesagt, ein Volk ohne eigenen Staat. Mehr dazu erfahrt ihr in dem Video hier oben auf dem I. Sie leben in Syrien, im Irak, in der Türkei, aber eben auch im Iran. 1979, nach der iranischen Revolution, gab es eine Volksabstimmung im Land. Da ging es um die Frage: Wollt ihr die Islamische Republik? Und die Menschen in den kurdischen Gebieten haben diese Volksabstimmung zum großen Teil boykottiert. Das hat die iranische Regierung zum Anlass genommen, die Kurden bis heute offiziell nicht als Minderheit anzuerkennen. Viele Rechte, die andere Minderheiten im Land haben, gelten für die Kurden nicht. Sie dürfen zum Beispiel nicht ihre kurdischen Namen tragen. Die Frau, die ich vorhin erwähnt hatte, die in Polizeigewahrsam ums Leben gekommen ist und deren Tod die Proteste im September ausgelöst hat, war Kurdin. Ihr Name Mahsa Amini. Mahsa ist allerdings ihr persischer Name gewesen. Ihr kurdischer wäre Zhina gewesen, den durfte sie offiziell aber nicht tragen. Ihr Tod hat vor allem in den kurdischen Gebieten für Bestürzung gesorgt. Von dort aus wurden die Proteste ins ganze Land getragen. Die iranische Regierung beobachtet die Dinge, die in den kurdischen Gebieten passieren, schon länger mit Argwohn. Man befürchtet, die Kurden würden sich abspalten wollen, würden ihren eigenen Staat wollen, obwohl es dafür kaum Anhaltspunkte gibt. Und deshalb fürchtet man jetzt auch, dass von dort ausgehend die Regierung gestürzt werden solle und nicht nur von dort ausgehend, sondern auch von anderen kurdischen Gebieten im Ausland, insbesondere im Irak. Die iranische Regierung hat in den vergangenen Wochen immer wieder kurdische Stellungen im Irak bombardiert, und man begründet das damit, dass von dort aus die Proteste gelenkt würden. Das versucht würde, die iranische Regierung zu stürzen und dass die Kurden dafür verantwortlich seien. Es gibt also hier einen ganz klaren Konflikt der iranischen Regierung mit den Kurden im Land. Und die iranische Regierung geht hier sehr brutal vor. Kurdische Gebiete im Land werden teilweise besetzt wie in Kriegsgebieten. Da sind Soldaten, die in den Straßen patrouillieren. Die Menschen dürfen ihre Häuser nicht verlassen. Sie werden so behandelt wie Menschen zweiter Klasse. Und genau das sorgt für weitere Proteste und sorgt auch für Solidaritätsbekundungen anderer Menschen im Iran. Menschen persischer Abstammung, die sagen: Das ist Unrecht, was da passiert. Und das kommt zu den anderen Dingen, mit denen die Menschen im Iran unzufrieden sind noch dazu. Man sagt also, okay, uns geht es wirtschaftlich schlecht, das politische System ist marode. Und dann gibt es hier noch eine Minderheit, die nicht als solche anerkannt wird. Und das wollen wir ändern. Und die letzte Frage in diesem Zusammenhang geht in Richtung Deutschland, aber auch in Richtung anderer westlicher Länder. Wie sieht die Strategie des Westens aus? Dazu muss man zuerst einmal sagen, dass Menschen im Iran, aber auch Menschen iranischer Abstammung, die in Deutschland leben, unter anderem die Bundesregierung scharf kritisieren. Da wird gesagt: Ihr unternehmt zu wenig. Hier werden Demonstranten hingerichtet, weil sie für ihre Rechte auf die Straße gegangen sind, für sich eingestanden sind. Warum macht ihr nicht noch mehr? Da wird zum Beispiel gefordert, dass es Sanktionen geben soll gegen die sogenannten Revolutionsgarde, dass ist eine Art Eliteeinheit des iranischen Militärs und dass man diese Revolutionsgarden zur Terrororganisation erklärt. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hatte auch schon Vorstöße in diese Richtung gewagt. Aber man müsse dann nachweisen, dass die Revolutionsgarden zum Beispiel für Anschläge in Europa verantwortlich gewesen sind. oder dass es ähnliche Aktivitäten gegeben hat. Und das ist rechtlich gesehen nicht so einfach. Wenn man das schafft, dann könnte man die Mitglieder der Revolutionsgarden auf eine Sanktionsliste setzen und das würde weitere Folgen haben. Die dürften dann zum Beispiel nicht mehr auf Konten im Ausland zugreifen. Es gibt ja schon, wie vorhin erwähnt, breite Sanktionen gegen den Iran, aber unter anderem das Vorgehen gegen die Revolutionsgarden wird gefordert und generell das Vorgehen gegen die iranische Regierung. Auch gegen die Mullahs, also gegen die geistlichen Führer des Landes, dass man auch sie zu Terroristen erklärt, dass man sie mit Einreisesperre versieht und dass sie nicht mehr auf ihre Konten im Ausland zugreifen dürfen. Aber das ist ein langer und komplizierter Prozess. Gleichzeitig könnte man auch sagen, es gibt eine Art Doppelstrategie des Westens, denn man will das Band zum Iran nicht komplett abschneiden. Es gibt schon länger Verhandlungen für ein neues Atomabkommen. Da sind verschiedene Unterhändler aktiv, die sich wohl auch nach wie vor treffen sollen, die Unterhaltungen führen sollen, um das Abkommen zu erneuern, um zu verhindern, dass der Iran tatsächlich an Atomwaffen arbeitet. Aber das gelingt natürlich nur, wenn man sich nicht komplett über- wirft mit der iranischen Regierung und wenn man bestimmte Gesprächskanäle offen hält. Es sei, vermuten einige Beobachterinnen und Beobachter, dass hier eine Art Doppelstrategie gefahren wird, also harte Maßnahmen auf der einen Seite, aber nicht so harte Maßnahmen, dass der Iran sagt okay, mit euch reden wir überhaupt nicht mehr. Und diese Vorwürfe, die aus dem Iran kommen, dass aus dem Ausland vor allem aus dem westlichen Ausland, diese Proteste gesteuert werden, das bezieht sich natürlich auch darauf, dass es schon lange ein feindliches Verhältnis zwischen den USA und dem Iran gibt. Und dass der Iran aufgrund dieser Vergangenheit mit der CIA bei den USA vermutet, dass wieder entsprechend gehandelt wird. Man muss aber dazu sagen, Anhaltspunkte gibt es dafür keine. Dazu kommt übrigens noch verstärkend, dass der Westen dem Iran vorwirft, Drohnen an Russland zu liefern und dass diese Drohnen eingesetzt werden im Krieg in der Ukraine und das wiederum verschlechtert das Verhältnis zwischen dem Westen und dem Iran noch einmal. Das heißt also, wir haben es hier mit einer sehr vielschichtigen Situation zu tun. Wir haben eine Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung, eine Unzufriedenheit mit dem politischen System, und wir haben aber auch die Schwierigkeit mit der nationalen Minderheit der Kurden, die es schon seit einer ganzen Weile gibt, die aber gerade eskaliert und die dafür sorgt, dass die iranische Regierung noch restriktiver vorgeht. Das alles könnte dazu führen, dass sich die Situation im Land noch weiter verschärft, dass noch brutaler gegen Demonstranten vorgegangen wird und dass die sich andererseits noch weiter radikalisieren. Einige vermuten vielleicht sogar einen Bürgerkrieg, der im Iran ausbrechen könnte. Der wiederum könnte aber auch verhindert werden, weil sich immer mehr Geistliche im Land gegen die politische Führung stellen und sagen: mit diesen Hardliner Gesetzen, die wir hier hatten, mit diesen Moralregeln, haben wir die Menschen auch gegen die Religion aufgebracht und das ist nicht in unserem Interesse. Wir brauchen Reformen, wir brauchen eine Harmonie zwischen Geistlichen und politischen und letztendlich auch eine Harmonie zwischen der Religion und der Bevölkerung, sonst verlieren die Menschen, das zumindest sagen immer mehr Geistlichen. Ein interessantes Interview findet ihr unten in der Infobox verlinkt extrem komplex. Wie es weitergeht, das bleibt abzuwarten. Ich versuch euch hier auf dem Kanal auf dem Laufenden zu halten. Mich würde interessieren, wie würdet ihr euch als westlicher Politiker, als westliche Politikerin dabei verhalten? Schreibt's gerne unten in die Kommentare. Ich bin sehr gespannt, was ihr dazu meint. Hier neben ihr findet ihr noch mal ein Video über die Geschichte des Iran und direkt darunter das vorhin schon erwähnte Video, in dem es um die verschiedenen Hintergründe der Proteste geht. Warum sind die Menschen so unzufrieden? Schaut da gerne noch mal rein. Danke, dass ihr fair bleibt in den Kommentaren. Danke fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal.