v1.0 Wie viel Geld hast du im Moment auf dem Konto? - 41 Cent. - Oh! Wenn ich das Gefühl hab, die wollen dich einschüchtern, gibt's kein Interview. Ein ganz großes Problem sind diese Antragsformulare. Tim wartet seit Monaten auf seinen BAföG-Bescheid. Ich frag mich, wie kann das eigentlich sein, dass manche Studierende so lange auf ihr BAföG warten müssen? Hi. Hi, Lisa. Du hattest dich ja bei uns gemeldet, weil ich einen Community-Aufruf gemacht hab, wo ich nach Leuten gesucht hab, die verzweifelt auf ihr BAföG warten. Weil ich das im Freundeskreis mitbekommen habe, dass das ein Thema ist. Wie lange wartest du jetzt schon genau? - Das sind jetzt schon fast fünf Monate. Wo ich aufs BAföG warte. Und ja, ich warte immer noch. * Musik * - Jetzt ist Monatsanfang. Wie viel Geld hast du im Moment auf dem Konto? - Wenn du willst, können wir mal nachschauen. - 41 Cent? - 41 Cent! - Oh! Wie ist das, wenn du übermorgen was zu essen kaufen willst? - Äh, ja, ich muss jetzt halt schauen, was noch da ist. Für ein paar Tage reicht's hoffentlich schon noch. Also... - Ok, ist auf jeden Fall gut gefüllt. Aber es ist halt auch sehr viel Senf und Pesto. - So was kann man auch immer gut machen, Pesto und Nudeln. Bisschen Tomaten. * Musik * "Monatlicher Förderbetrag in Euro. Gesamtbetrag: null." Ok, das ist jetzt doch alles relativ bürokratisch und kompliziert. Ich versuch jetzt mal, das zusammenzufassen. Damit ihr das vor allem auch versteht. Also, du hast BAföG bekommen? - Hmm. - Dein Papa wurde arbeitslos? Und dann hat das BAföG-Amt aber gesagt, du bekommst kein BAföG, weil dein Vater zu viel Geld verdient? - Genau. - Obwohl er den Job gar nicht mehr hat? - Genau. - Jetzt wartest du darauf, dass sie verstehen, dass sich die finanzielle Situation von deinem Vater geändert hat? - Genau, das ist richtig. - Wie weit bist du gerade in deinem Studium? - Also in zwei Monaten müsste ich fertig sein. Also sechstes Semester Ende. Ähm... ja. Wenn's dann darauf hinausläuft, dass im letzten Monat wirklich kein Geld kommt, also im September kanns dann schon noch zu Ende gehen. Also ich weiß es nicht. - Dass du dein Studium ohne Abschluss beenden musst? - Ja, hart gesagt, ja. Dann müsste ich abbrechen. - Ja, Tim, was machen wir jetzt mit dir? - Tja, ich würde mal zum BAföG-Amt gehen und mal mich erkundigen. * Musik * Ich bin gespannt, was mich jetzt erwartet. - Ich auch. Dann gib mir am besten noch dein Mikrofon. Wir bleiben nämlich jetzt erst mal hier. Wir wollen jetzt die Situation da drin nicht verfälschen. Sondern gucken, wie es jemandem ergeht. - Bis gleich. - Viel Erfolg, ciao. * Musik * - Hallo. - Hallo. Positive Nachrichten. - Echt? - Ja. Echt. - Was? - Ja, der Brief müsste diese Woche schon kommen. - Aha. - Ich würde den Höchstsatz bekommen. - Klingt sehr gut! Hast du denn verstanden, warum das jetzt so große Probleme gab? - Nee, irgendwie nicht so ganz. - Mich würde sehr interessieren, woran es eigentlich hakt. Du bist ja auch nicht der Einzige, der dieses Problem hat. Deswegen würde ich vorschlagen, dass ich jetzt einfach auch noch mal da reingehe, aber ohne Kamera, wir sind ja nicht angemeldet. Ich werde fragen, woran es liegt. * Musik * Vor der Kamera sagt niemand was. Weil der Abteilungsleiter gerade im Urlaub ist, habe ich einen Zettel mitbekommen mit den Kontaktdaten. Ich würde sagen, wir sehen uns noch mal wieder. Dann hast du hoffentlich mehr als 41 Cent auf dem Konto. - Ja, ich hoffe auch. - Hast du da immer noch ein bisschen Restzweifel? - Natürlich, es bleibt immer dieser kleine Rest an: "Es wird wahrscheinlich doch wieder nicht kommen." - So, zwei Wochen sind rum und ich bin zurück in Jena. Wir haben gleich den Termin beim BAföG-Amt. Der Tim kommt auch mit. Ich bin gespannt, ob er seine Kohle inzwischen auf dem Konto hat. Hi. - Na, alles gut? Hi. - Ist dein Geld denn jetzt da? - Nee, immer noch nicht. Aber ich habe die Bescheinigung. * Musik * Hier, genau. - Ok, 649 Euro kriegst du jetzt jeden Monat. Da werden wir gleich mal nachfragen, wie das sein kann, dass du so lange warten musstest. - Ich hoffe, die können eine Antwort liefern. - Gerade ist Folgendes passiert. Das BAföG-Amt hat sich noch mal bei mir gemeldet. Dass sie erst mal nicht vor der Kamera mit uns sprechen wollen. Weil sie erst mit dir und mir ohne Kamera sprechen wollen. Ich finde das mega merkwürdig. Weil... wir sind hier bei einem Interviewtermin. Und es ist nicht üblich, dass man sich vorher trifft und die Fragen durchgeht. Deswegen würde ich sagen, wir gehen jetzt rein, wenn ich das Gefühl habe, die wollen dich einschüchtern... - Das sehen wir ja dann. - Dann sagen wir halt, gut. Dann gibt's halt kein Interview. * Musik * Letztendlich ging es darum, dass sie meinten, sie hätten Tim einen Überbrückungskredit angeboten. Tim kann sich daran aber nicht erinnern. - Nee. - Sie sagen, es stünde in ihren Akten. Tim hat nichts Schriftliches dazu bekommen. Keine Ahnung, was da jetzt stimmt. Ich kann es nicht beurteilen. Wir gehen jetzt noch mal rein. Versuchen, ein vernünftiges Interview zu führen. * Musik * Danke schön. - Hallo. - Könnten Sie ganz konkret sagen, warum es bei Tim so lange gedauert hat? Was waren die Probleme aus Ihrer Sicht? - Ich sehe in dem konkreten Fall im Vergleich zu allen anderen keine Abweichung. Da sehe ich tatsächlich keinen Grund dafür, zu sagen, das hat überaus lange gedauert. - Also Sie sehen in dem Fall gar kein Problem? - So sehen wir das, ja. Grundsätzlich räumt der Gesetzgeber, der das BAföG gewährt, eine Bearbeitungszeit der Anträge für drei Monate ein. - Man muss mit den Einkommensdaten vor zwei Jahren erst mal einen Grundbescheid erzeugen und gucken, was dabei rauskommt. - Also wenn meine Eltern arbeitslos werden und ich kein Geld von ihnen bekommen kann und ich möchte BAföG bekommen, dann wird das BAföG immer erst auf der Grundlage des Einkommens von vor zwei Jahren berechnet? Auch wenn meine Eltern aktuell gar kein Geld haben? - Es muss erst mal eine Grundberechnung durchgeführt werden. Das ist richtig, das ist die gesetzliche Grundlage. - Da müssen Sie das zuständige Ministerium fragen. - Also zusammenfassend meinten sie ja, die Bearbeitungszeit beträgt ungefähr drei Monate. Und das ist auch vollkommen ok. Aber insgesamt ist das ganze Verfahren eigentlich zu kompliziert. Da können sie aber nichts dran machen, das wäre Aufgabe des Bildungsministeriums. Da werde ich nachfragen, warum das so ist. Gibt es irgendwelche Wünsche oder Fragen, die du an dieses Bildungsministerium hast? - Ja, gerade, dass drei Monate Bearbeitungszeit wirklich eingerechnet werden. Dass man das nicht irgendwie verkürzt. Oder auch allgemein, das ganze Konstrukt eben unkomplizierter macht, damit auch da Zeit gewonnen werden kann. Das mit dem Termin beim Bildungsministerium ist gar nicht so einfach. Die haben jetzt erst mal eine Absage geschickt. Die Bildungsministerin, Anja Karliczek von der CDU, hat keine Zeit für mich. Ich werde da aber dranbleiben und versuchen, irgendjemanden vor die Kamera zu kriegen. Weil ich finde, da muss sich das Ministerium auf jeden Fall drum kümmern. Und während ich darauf warte, dass es hoffentlich klappt, versuche ich, bei den Studierendenwerken in ganz Deutschland herauszufinden, wie groß ist das Problem? Deswegen habe ich ganz viele Studierendenwerke angeschrieben und gefragt: Wie lange braucht ihr? Was sind die Probleme, mit denen ihr zu kämpfen habt? Und ein ganz großes Problem, sagen sie, sind diese Antragsformulare. "Höhe des Bauspar- und Prämienguthabens?" "Altersvorsorge?" "Maßgeblich sind Ihre Vermögensverhältnisse zum Zeitpunkt der Antragstellung. Saldierungen sind unzulässig. Bitte Belege zu jedem Vermögensgegenstand gesondert beifügen." Deswegen wundert es mich auch überhaupt nicht, dass die Studierendenwerke mir hier oft geschrieben haben, dass die Studierenden zunehmend überfordert sind mit den Formularen. Und dann ist es so, dass viele Studierende eben diese Unterlagen nicht richtig ausfüllen, oder unvollständig. Oder dass die Eltern irgendwas nicht abgeben. Dass sich zu Semesterbeginn die Anträge stapeln. Und auch, dass die Software einfach nicht so gut ist und es z.B. meist keine Onlineanträge gibt. Wie lange das jetzt allerdings im Schnitt dauert, weiß ich immer noch nicht. Weil das sehr unterschiedlich ist in den jeweiligen Bundesländern. Manche sagen, 4-6 Wochen. Andere schreiben, 10-20 Wochen. Ich bin in Berlin und habe einen Interviewtermin mit Michael Meister. Er ist Staatssekretär im Bildungsministerium. Er kann mir hoffentlich die Frage beantworten, wie das sein kann, dass Menschen so lange auf ihr BAföG warten. Und ob man da nicht irgendwas drehen kann. Lisa Altmeier. - Willkommen. - Was ist denn aus Ihrer Sicht eine angemessene Wartezeit beim Beantragen vom BAföG? - Am besten ist natürlich, wenn man möglichst schnell Planungssicherheit hat. Insofern würde ich da jetzt keine feste Zeit nennen. Sondern eine schnellstmögliche Reaktion. - Gibt es denn gesetzliche Vorgaben dazu, wie lange die Bearbeitungszeit dauern darf? - Da kann ich Ihnen nichts zu sagen. Wissen wir da irgendwas? Nach meiner Kenntnis gibt es da kein Limit. - Der Geschäftsführer des Studentenwerks in Thüringen meinte, gesetzlich wären drei Monate total im Soll. Da habe ich mich gefragt, ob das wirklich gesetzlich festgelegt ist. Ich habe es nirgendwo gefunden. - Nach meiner Kenntnis, ich kenne auch keine gesetzliche Frist. Insofern decken sich da unsere Wahrnehmungen. Aber daraus kann man nicht ableiten, dass drei Monate im gesetzlichen Soll sind. - Ihnen kommt das auch eher lang vor, oder? - 3 Monate ist schon eine ordentliche Bearbeitungszeit, ja. - Die Vertreter des Studentenwerks dort meinten, es wäre aus ihrer Sicht kein Problem. Man kann jetzt mal drei Monate auch in Relation setzen zu einem Semester, das sind dann 50 %. Wenn ich mich die erste Hälfte des Semesters regelmäßig mit dieser Frage beschäftigen muss oder die im Hinterkopf habe, geht mir vielleicht die Konzentration auf das eigentliche Studium ab. - Aber aus Ihrer Sicht ist das nicht Ihre Sache, sondern die der Studentenwerke? - Ich glaube, die operative Umsetzung müssen jeweils die Ämter auf Landesebene schaffen, die für Beratung und Antragstellung des BAföG zuständig sind. Wir haben jetzt die Idee, zu überlegen, ob man nicht auch vom Papier weggehen kann zu Online-Anträgen. Auch im Sinne einer Vereinfachung der Antragstellung, aber auch der Beschleunigung der Antragsentscheidung. - Mein Besuch im Bildungsministerium ist jetzt schon ein paar Tage her. Ich finde es gut, dass das Ministerium was ändern will. Schlecht fand ich aber, dass die BAföG-Ämter und das Ministerium sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben, wer denn jetzt verantwortlich ist. Der Leidtragende ist natürlich Tim. Und alle anderen in Tims Situation. Deswegen würde ich jetzt gern mal wissen, ob er sein Geld bekommen hat. - Hallo. - Hallo, Tim. Jetzt würde ich gerne wissen, ob du jetzt an deine Kohle gekommen bist. Inzwischen. Ja, in der Tat. Am 1. August war es dann auf dem Konto. Alles zusammen. - Super, musst du direkt den Antrag fürs nächste Semester stellen? - Ja. Den wollte ich morgen einreichen. - Oh, nein, dann geht das Ganze wieder von vorne los. Ja, müsste wahrscheinlich wieder von vorne losgehen. - Ich denke, wir konnten klären, woran es liegt, dass es so lange dauert beim BAföG. Es ist einfach ein irrsinnig komplizierter Prozess. Mit verkrusteten Strukturen, veralteten Offline-Formularen. Und dann kommt noch die Tatsache hinzu, dass das Bildungsministerium, die Länder und die BAföG-Ämter nicht ganz optimal zusammenarbeiten. Ich hoffe, dass die Aussagen von Herrn Meister vom Bildungsministerium keine leeren Versprechungen waren, sondern dass sich da wirklich in Zukunft was ändert und alle schneller an ihr Geld kommen. Hattet ihr eigentlich schon mal Probleme mit BAföG? Schreibt mir das doch mal hier unten in die Kommentare. Ich bin gespannt auf eure Erfahrungen. Eine Sache, mit der auch ganz viele Studierende zu kämpfen haben, sind Kopfschmerzen. Da habe ich eine Studentin begleitet bei ihrem Kampf gegen die chronische Migräne. Das könnt ihr euch hier anschauen. Untertitel: ARD Text im Auftrag von Funk (2019)